Rechtsnormen

Das SGB XII

Das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch ist erst 2003 dem SGB hinzugefügt worden. Als Leistungsrecht der Sozialhilfe ist es die zentrale Rechtsnorm für die Werkstätten, besonders für ihre Leistungen... [mehr...]

Das SGB IX

Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch trat nach jahrelangem Ringen im Jahr 2001 in Kraft. Einige seiner Bestimmungen wurden erst später wirksam, vor allem die Bestimmungen über das Persönliche Budget... [mehr...]

Die Werkstättenverordnung

Als zentrale Rechtsnorm für die Werkstätten gilt die Werkstättenverordnung aus dem Jahr 1980. Sie ist eine der besonders hart umkämpften Bestimmungen, greift sie doch tief in die... [mehr...]

Die Mitwirkungsverordnung

Die Mitwirkungsverordnung von 2001 kennzeichnet einen historisch vorbildlosen sozialen Fortschritt. Sie verlangt von allen Werkstätten die aktive und mitwirkende Einbeziehung ihrer... [mehr...]

Das Gesetz zum UNO-Übereinkommen über die Rechte behinderter Menschen

Diese besondere Rechtsnorm macht es keinem leicht. Das beginnt schon bei ihrem offiziellen und ellenlangen Namen im Bundesgesetzblatt (BGBl 2008 Teil II Nr. 35, S. 1419 ff.): Gesetz zu dem... [mehr...]

Landesregierung zum Gleichstellungsgesetz

Die Landesregierung ist gesetzlich verpflichtet, über die Wirkung des Niedersächsischen Gleichstellungsgesetzes behinderter Menschen (NBGG) zu informieren. Der über 100-seitige Bericht liegt dem... [mehr...]

Niedersächsisches Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen

Seit dem 1. Januar 2008 ist dieses Gesetz in Kraft. Seine offizielle Bezeichnung lautet " Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (NBGG)". Es ist für das Bundesland Nied... [mehr...]

Die Abgabenordnung (AO)

Die Abgabenordnung entstand in den 1970er Jahren, dem Zeitraum der politischen Grundsteinlegung der Werkstätten. Hinter ihrem harmlosen Namen verbirgt sich das grundlegende Steuerrecht, das am... [mehr...]